Gerechtes Innsbruck fürchtet sich nicht vor 4-Prozent Hürde!
GR Depaoli:”Gemeinderatsfraktionen, die sich hingegen nach 6 Jahren politischer Arbeit im Gemeinderat vor einer 4-Prozent Hürde fürchten müssen, haben im Innsbrucker Gemeinderat sowieso nichts mehr verloren!”
“Das Gerechte Innsbruck hat in den letzten Jahren seine politischen Hausaufgaben gemacht, und ist davon überzeugt, nach der kommenden Gemeinderatswahl in Klubstärke im Innsbrucker Gemeinderat vertreten zu sein! Das Gerechte Innsbruck, welches 2018 erstmals den Einzug in den Innsbrucker Gemeinderat schaffte, fürchtet sich daher garantiert nicht vor der möglichen Einführung einer 4-Prozent Hürde, um den Einzug in den Innsbrucker Gemeinderat neuerlich zu schaffen!”, sagt Gemeinderat Gerald Depaoli.
“Gemeinderatsfraktionen, die sich hingegen nach 6 Jahren politischer Arbeit im Gemeinderat vor einer 4 – Prozent Hürde fürchten müssen, haben im Innsbrucker Gemeinderat sowieso nichts mehr verloren! Für neue Gruppierungen ist eine 4-Prozent Hürde sicher eine besondere Herausforderung. Wenn neue Gruppierungen, wie auch Kleinfraktionen, aber die gleichen Möglichkeiten bekommen, wie sogenannte etablierte Parteien sich den Innsbrucker Wählerinnen und Wählern zu präsentieren bzw. auch nicht von politischen Diskussionen ausgeschlossen werden, ist die 4-Prozent Hürde zu schaffen”, so Gemeinderat Depaoli, welcher an die Gemeinderatswahl 2018 erinnert, bei welcher eine neue Wählergruppe benachteiligt, und nachweislich die erfolgreiche Facebookseite des Gerechten Innsbruck zu unserem Schaden sogar gehackt wurde.
“Wichtig ist, dass für alle antretenden Wählergruppen gleiche und gerechte Voraussetzungen geschaffen werden. Die politische Arbeit bzw. Argumente müssen wahlentscheidend sein, und nicht die Höhe der jeweiligen Wahlkampfbudgets der antretenden Wählergruppen. Das Gerechte Innsbruck wird diesbezüglich noch zeitgerecht einen konkreten Vorschlag präsentieren! Es wird spannend, welche Wählergruppen bzw. Parteien in Zeiten, in denen sich viele Menschen das Leben nicht mehr leisten können, bereit dazu sind – einen sparsamen Gemeinderats- bzw. Bürgermeisterwahlkampf zu führen!”, schließt Gemeinderat Gerald Depaoli.