Sanierung Fleckerlteppich in der Altstadt entwickelt sich zum neu-erlichen Polit-Fiasko von Stadträtin Uschi Schwarzl!
Utl.GR Gerald Depaoli: „Tiefbaustadträtin Schwarzl hat in einer dem Innsbrucker Gemeinderat niemals zum Beschluss vorgelegten Ausschreibung Tausende Quadratmeter Pflastersteine an private Baufirmen verschenkt?“
„Die Katze ist aus dem Sack! Innsbrucks grüne Tiefbaustadträtin Uschi Schwarzl hat offensichtlich tausende Quadratmeter alter Pflastersteine der Innsbrucker Altstadt, im Rahmen einer Ausschreibung, welche dem Innsbrucker Gemeinderat niemals zum Beschluss vorgelegt wurde, an private Baufirmen verschenkt etc., ohne auch nur in irgendeiner Art und Weise den Gemeinderat zeitgerecht darüber zu informieren. Der dadurch entstandene finanzielle Schaden für die Innsbrucker Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ist noch nicht bezifferbar. Ein finanzieller Schaden für die Innsbrucker Steuerzahlerinnen und Steuerzahler möglicher-weise sogar in Millionenhöhe ist aber generell nicht auszuschließen“, teilt GR Gerald Depaoli mit.
„Dass wir es nach der höchst fragwürdigen Ausschreibung für die Neugestaltung Bozner Platz – wir es bei der Neupflasterung der Altstadt wieder mit einer höchst fragwürdigen Ausschreibung zu tun haben, für welche Uschi Schwarzl politisch verantwortlich zeichnet, ist amtlich. So hat Bgm. Georg Willi bereits auf die schriftliche Anfrage des Gerechten Innsbruck vom 25. April 2019 mitgeteilt, dass für die Durchführung der Mega-Baustelle in der Innsbrucker Altstadt (Anm. Sanierung Wasser- und Kanalleitungen) die politische Verantwortung bei den jeweiligen Ressortführenden bzw. beschlussfassenden Gremien liegt. Ein Beschluss eines Gremiums liegt hier nach derzeitiger Kenntnislage nicht vor, sodass Stadträtin Uschi Schwarzl als Ressortführende somit alleine die politische Verantwortung für die möglichen Mehrkosten Neupflasterung Altstadt, als auch für das Verschenken etc. tausender Quadratmeter Pflastersteine, welche Eigentum der Stadt Innsbruck, und somit der Innsbruckerinnen und Innsbrucker waren, zu übernehmen hat,“ so GR Gerald Depaoli, welcher dementsprechende Anfragen des Gerechten Innsbruck ankündigt.
„Die Sanierung des Fleckerlteppichs in der Altstadt entwickelt sich zum neuerlichen Polit-Fiasko von Stadträtin Uschi Schwarzl. Der bei der kommenden Gemeinderatssitzung in Verhandlung stehende Abwahlantrag des Gerechten Innsbruck von Uschi Schwarzl als Stadträtin gewinnt mit diesem neuerlichen Polit-Fiasko an Brisanz. Man darf gespannt sein, welche Gemeinderatsfraktionen Uschi Schwarzl das Vertrauen noch aussprechen, im Wissen dessen, dass die politischen Alleingänge der grünen Stadträtin schon längst nicht mehr für die Stadt Innsbruck tragbar sind“, schließt GR Gerald Depaoli.