Willkürliche 51,18 Sekunden Redezeitbeschränkung pro Verhandlungsgegenstand im Innsbrucker Gemeinderat für Kleinfraktionen
Utl.GR Gerald Depaoli: „Nur wer weniger bis nichts zu sagen hat, unterstützt weiterhin eine willkürliche Redezeitbeschränkung im Innsbrucker Gemeinderat!“
„Bürgermeister Georg Willi hat nach Anhörung des (Klub)Obleuterates zum wiederholten Mal bei der Gemeinderatssitzung des Innsbrucker Gemeinderates die Beschränkung der Rede-zeit willkürlich festgelegt, sodass Kleinfraktionen im Innsbrucker Gemeinderat bei 11 Tagesordnungspunkten nur eine Gesamtredezeit von 9 Minuten und 23 Sekunden, also sage und schreibe 51,18 Sekunden pro Verhandlungsgegenstand, in Großherrenmanier zur Verfügung gestellt wurde“, kritisiert Gemeinderat GR Gerald Depaoli.
„Diese willkürliche Redezeitbeschränkung, welche der Geschäftsordnung des Gemeinderates vielleicht entsprechen mag, und auch bei der Gemeinderatssitzung mittels eines Pro forma Beschlusses vom Gemeinderat bisher abgesegnet wurde, ist völlig inakzeptabel und auch nicht nachvollziehbar. Es gibt weder eine tatsächliche Berechnungsgrundlage für der von den Klubobleuten und dem Bürgermeister im Hinterzimmer ausgeschnapsten Redezeitbeschränkung, noch gibt es ein Limit für die Redezeitbeschränkung nach unten, sodass die Redezeit für Kleinfraktionen auch theoretisch auf nur eine Sekunde festgelegt willkürliche 51,18 Sekunden Redezeitbeschränkung pro Verhandlungsgegenstand im Innsbrucker Gemeinderat für Kleinfraktionen
Utl.GR Gerald Depaoli: „Nur wer weniger bis nichts zu sagen hat, unterstützt weiterhin eine willkürliche Redezeitbeschränkung im Innsbrucker Gemeinderat!“
„Bürgermeister Georg Willi hat nach Anhörung des (Klub)Obleuterates zum wiederholten Mal bei der Gemeinderatssitzung des Innsbrucker Gemeinderates die Beschränkung der Rede-zeit willkürlich festgelegt, sodass Kleinfraktionen im Innsbrucker Gemeinderat bei 11 Tagesordnungspunkte nur eine Gesamtredezeit von 9 Minuten und 23 Sekunden, also sage und schreibe 51,18 Sekunden pro Verhandlungsgegenstand, in Großherrenmanier zur Verfügung gestellt wurde“, kritisiert Gemeinderat GR Gerald Depaoli.
„Diese willkürliche Redezeitbeschränkung, welche der Geschäftsordnung des Gemeinderates vielleicht entsprechen mag, und auch bei der Gemeinderatssitzung mittels eines Pro forma-Beschlusses vom Gemeinderat bisher abgesegnet wurde, ist völlig inakzeptabel und auch nicht nachvollziehbar. Es gibt weder eine tatsächliche Berechnungsgrundlage für der von den Klubobleuten und dem Bürgermeister im Hinterzimmer ausgeschnapsten Redezeitbeschränkung, noch gibt es ein Limit für die Redezeitbeschränkung nach unten, sodass die Redezeit für Kleinfraktionen auch theoretisch auf nur eine Sekunde festgelegt werden könnte, was faktisch einem Redeverbot gleichkäme“, so Gemeinderat Gerald Depaoli, welcher von den Stadtsenatsparteien wissen will, ob sie sich auch bei den Sitzungen des Stadtsenates ebenso eine willkürliche Redezeitbeschränkung von 51,18 Sekunden pro Verhandlungsgegenstand pro Stadtsenatspartei vorstellen könnten.
„Mit dieser im Hinterzimmer ausgeschnapsten und demokratiepolitisch höchst bedenklichen Redezeitbeschränkung im Innsbrucker Gemeinderat muss daher endgültig Schluss sein. Das Gerechte Innsbruck wird daher bei der nächsten Gemeinderatssitzung einen diesbezüglichen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates bzw. des Innsbrucker Stadtrechts einbringen. Es kann nicht sein, dass der Bürgermeister auf Zuruf der Klubobleute die Redezeit der Kleinfraktionen willkürlich beschränken kann, und vielleicht das auch nur deshalb, weil man noch nach der Gemeinderatssitzung in seinem Stammlokal einen netten Abend mit Parteifreundinnen und Parteifreunden oder einen netten Fernsehabend zu Hause auf dem Sofa verbringen will“, so GR Gerald Depaoli.
„Gemeinderatsfraktionen, denen gelebte Demokratie in Innsbruck am Herzen liegt, werden dem Antrag des Gerechten Innsbruck zustimmen. Nur wer weniger bis nichts zu sagen hat, unterstützt weiterhin eine willkürliche Redezeitbeschränkung im Innsbrucker Gemeinderat!“, schließt GR Depaoli. werden könnte, was faktisch einem Redeverbot gleichkäme“, so Gemeinderat Gerald Depaoli, welcher von den Stadtsenatsparteien wissen will, ob sie sich auch bei den Sitzungen des Stadtsenates ebenso eine willkürliche Redezeitbeschränkung von 51,18 Sekunden pro Verhandlungsgegenstand pro Stadtsenatspartei vorstellen könnten.
„Mit dieser im Hinterzimmer ausgeschnapsten und demokratiepolitisch höchst bedenklichen Redezeitbeschränkung im Innsbrucker Gemeinderat muss daher endgültig Schluss sein. Das Gerechte Innsbruck wird daher bei der nächsten Gemeinderatssitzung einen diesbezüglichen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates bzw. des Innsbrucker Stadtrechts einbringen. Es kann nicht sein, dass der Bürgermeister auf Zuruf der Klubobleute die Redezeit der Kleinfraktionen willkürlich beschränken kann, und vielleicht das auch nur deshalb, weil man noch nach der Gemeinderatssitzung in seinem Stammlokal einen netten Abend mit Parteifreundinnen und Parteifreunden oder einen netten Fernsehabend zu Hause auf dem Sofa verbringen will“, so GR Gerald Depaoli.
„Gemeinderatsfraktionen, denen gelebte Demokratie in Innsbruck am Herzen liegt, werden dem Antrag des Gerechten Innsbruck zustimmen. Nur wer weniger bis nichts zu sagen hat, unterstützt weiterhin eine willkürliche Redezeitbeschränkung im Innsbrucker Gemeinderat!“, schließt GR Depaoli.