Innsbrucker Grüne tragen für mutmaßlichen Millionenschaden für die Stadt Innsbruck die politische Alleinverantwortung!
GR Depaoli: „Nur die Innsbrucker Grünen, und sonst niemand, allen voran Bürgermeister und Finanzreferent Georg Willi und Tiefbaustadträtin Uschi Schwarzl, sind verantwortlich dafür, dass der Stadt Innsbruck aufgrund nicht beantragter EU- Förderungen für Stadtentwicklung ein mutmaßlicher Schaden in Millionenhöhe entstanden ist!“
„Dass Innsbrucks grüner Bürgermeister Georg Willi in einer Anfragebeantwortung an die NEOS zugeben musste, in den letzten 5 Jahren keine einzige EU-Förderung für Stadtentwicklung beantragt zu haben, und somit der Stadt Innsbruck einen mutmaßlich Millionenschaden zugefügt hat, ist ein Skandal der Innsbrucker Grünen. Nur die Innsbrucker Grünen, und sonst niemand, allen voran Bürgermeister und Finanzreferent Georg Willi und Tiefbaustadträtin Uschi Schwarzl, sind verantwortlich dafür, dass der Stadt Innsbruck aufgrund nicht beantragter EU- Förderungen für Stadtentwicklung ein mutmaßlicher Schaden in Millionenhöhe entstanden ist. Wer sonst, außer der für Finanzen und Stadtplanung ressortzuständige grüne Georg Willi und die für Tiefbau ressortzuständige grüne Uschi Schwarzl sollten dafür verantwortlich sein, dass die Stadt Innsbruck es verabsäumt hat für Stadtentwicklungsprojekte EU-Förderungen abzuholen?“, so Gemeinderat Gerald Depaoli.
„Wie hoch der von den Innsbrucker Grünen angerichtete mutmaßliche Millionenschaden aufgrund nicht beantragter EU-Förderungen für Stadtentwicklung für die Stadt Innsbruck tatsächlich ist, gilt es jetzt zu prüfen! Ebenso soll die Rechtsabteilung im Stadtmagistrat prüfen, ob nach einem nachgewiesenen verursachten Millionenschaden für die Stadt Innsbruck nach § 78f StPO eine Anzeigepflicht bei der Staatsanwaltschaft besteht!“, fordert der Vorsitzende des Kontrollausschusses Gemeinderat Gerald Depaoli. „Bürgermeister Georg Willi und Stadträtin Schwarzl sind selbstverständlich rücktritssreif, und sollten noch heute der Innsbrucker Stadtpolitik ‚adieu‘ sagen.“