GI_admin – Seite 10 – Team Gerechtes Innsbruck

Fußgänger- und Radbrücke bei der Mühlauer Eisenbahnbrücke statt Radweg bei den Barmherzigen SchwesternGR Depaoli: „Wenn in anderen Gemeinden Tirols die Errichtung von Fuß- und Radwegbrücken über den Inn möglich ist, warum nicht auch in Innsbruck?“

Gerechtes Innsbruck hat neuerlichen dringenden Antrag über Fahrverbot für Fahrräder am Emile-Béthouart-Steg eingebracht! GR Depaoli: “Mit dem neuerlichen Antrag soll Bürgermeister Georg Willi unmissverständlich vom Gemeinderat den Auftrag erhalten innerhalb von sieben Tagen bei der zuständigen Behörde ein Fahrverbot für Fahrräder am Emile-Béthouart-Steg zu beantragen!“

Gerechtes Innsbruck bringt wegen Nichtumsetzung von Gemeinderatsbeschluss über Radfahrverbot am Emile-Bèthouart-Steg Aufsichtsbeschwerde ein! GR Depaoli: “Innsbruck braucht wieder einen Bürgermeister, der den Mehrheitswillen des Innsbrucker Gemeinderates umsetzt, und keinen Bürgermeister, welcher demokratisch gefasste Gemeinderatsbeschlüsse, die ihm ideologisch nicht passen, mit dem Griff in seine grüne Trickkiste aushebeln will!”

Die Zunahme der Versiegelung ist bei den Innsbrucker Grünen hausgemacht! GR Depaoli:”Wenn Bürgermeister Georg Willi eine Erklärung für die massive Zunahme der Versiegelung sucht, dann soll er sie im Parteibüro der Innsbrucker Grünen suchen. Er wird dort sicher fündig. Falls nicht, dann bin ich dem grünen Innsbrucker Bürgermeister beim Suchen von Erklärungen gerne behilflich!”

Bgm. Georg Willi betreibt bei der Klage der Patscherkofelbahn gegen die Rosshütte Seefeld Kindesweglegung! GR Depaoli: “Bgm. Georg Willi betreibt bei der Klage der Patscherkofelbahn gegen die Rosshütte Seefeld schlichtweg Kindesweglegung, weil nur er als Eigentümervertreter und Alleinverantwortlicher grünes Licht für eine Klage geben kann, und nicht der Stadtsenat mittels Beschluss!”

Fleckerlteppich Altstadt – Gerechtes Innsbruck fordert sofortigen Rücktritt von Uschi Schwarzl! GR Depaoli:” Die Innenstadtkaufleute können sich wegen dem grindigen Fleckerlteppich in der Innsbrucker Altstadt bei Uschi Schwarzl bedanken, welche am besten noch heute ihren sofortigen Rücktritt bekannt gibt, und sich mit sofortiger Wirkung in die Polit-Pension verabschiedet!”

Gerechtes Innsbruck fürchtet sich nicht vor 4-Prozent Hürde! GR Depaoli:”Gemeinderatsfraktionen, die sich hingegen nach 6 Jahren politischer Arbeit im Gemeinderat vor einer 4-Prozent Hürde fürchten müssen, haben im Innsbrucker Gemeinderat sowieso nichts mehr verloren!”

Gerechtes Innsbruck hat Aufsichtsbeschwerde wegen eines Zweiklassenparagraphen im Innsbrucker Stadtrecht eingebracht! GR Depaoli:” Man darf auf die rechtliche Beurteilung der Gemeindeaufsicht gespannt sein, zumal es bei der Beurteilung auch darum geht, ob Uschi Schwarzl tatsächlich nur mehr aufgrund eines verfassungswidrigen und rechtswidrigen Zweiklassenparagraphen überhaupt noch amtsführende Stadträtin der Stadt Innsbruck ist!”

Stellungnahme von Gemeinderat Gerald Depaoli zur Causa „Bex“. „Als demokratisch gewählter Gemeinderat respektiere ich selbstverständlich die Entscheidung bzgl. der vom OLG bestätigten einstweiligen Verfügung. Als demokratisch gewählter Gemeinderat werde ich mich natürlich gegen die aus meiner Sicht haltlosen Vorwürfe und Beschuldigungen von Gemeinderätin Bex dementsprechend mit juristischen Mitteln zu Wehr setzen. Ebenso prüft das Gerechte