GI_admin – Seite 27 – Team Gerechtes Innsbruck

Willkürliche 51,18 Sekunden Redezeitbeschränkung pro Verhandlungsgegenstand im Innsbrucker Gemeinderat für Kleinfraktionen Utl.GR Gerald Depaoli: „Nur wer weniger bis nichts zu sagen hat, unterstützt weiterhin eine willkürliche Redezeitbeschränkung im Innsbrucker Gemeinderat!“

Mit der Abwahl von Uschi Schwarzl als Verkehrsstadträtin können die verkehrspolitischen Weichen für Innsbruck endgültig neu gestellt werdenUtl:GR Gerald Depaoli: „Der Abwahlantrag von Uschi Schwarzl als Verkehrsstadträtin ist somit auch eine Nagelprobe der politischen Glaubwürdigkeit verschiedenster Gemeinderatsfraktionen in puncto Verkehrspolitik!“

Es braucht dringend neue Regeln für den Umgang mit Verfügungsmitteln des Bürgermeisters! Utl.:GR Depaoli: „Man darf gespannt sein, wie Bürgermeister Georg Willi die Art und Weise der gegenständlichen Verwendung der Verfügungsmittel bei der kommenden Gemeinderatssitzung dem Gemeinderat gegenüber rechtfertigen wird!“

Gerechtes Innsbruck fordert transparente Kostenaufstellung für Neugestaltung Bozner Platz Utl.:GR Depaoli: „Sollte die Gesamtkosten für die Neugestaltung Bozner Platz 5 Milli-onen Euro überschreiten, muss neben dem ‚Kostenbeirat für Großprojekte‘ zudem eine externe Kostenkontrolle installiert werden!“

Gerechtes Innsbruck fordert transparente Kostenaufstellung für Neugestaltung Bozner PlatzUtl.:GR Depaoli: „Sollte die Gesamtkosten für die Neugestaltung Bozner Platz 5 Millionen Euro überschreiten, muss neben dem ‚Kostenbeirat für Großprojekte‘ zudem eine externe Kostenkontrolle installiert werden!“

Sanierung Fleckerlteppich in der Altstadt entwickelt sich zum neu-erlichen Polit-Fiasko von Stadträtin Uschi Schwarzl!Utl.GR Gerald Depaoli: „Tiefbaustadträtin Schwarzl hat in einer dem Innsbrucker Gemeinderat niemals zum Beschluss vorgelegten Ausschreibung Tausende Quadratmeter Pflastersteine an private Baufirmen verschenkt?“

Öffentliche Toilettenanlage im Waltherpark ist längst überfällig! Utl.GR Depaoli: „Dass es aufgrund der Forderung des Gerechten Innsbruck den Waltherpark zu verschönern, um zu verhindern, dass selbiger nicht noch mehr zu einem Schandfleck verkommt, es jetzt überparteiliche Initiativen gibt, ist daher umso erfreulicher, zumal es sich gerade bei der Errichtung von Toilettenanlagen bei städtischen Spielplätzen und

Waltherpark verkommt zum optischen und politischen SchandfleckGR Gerald Depaoli: „Das Gerechte Innsbruck wird nicht mehr länger zusehen, wie der Waltherpark immer mehr zum optischen und politischen Schandfleck verkommt, und wird im Gemeinderat einen Antrag zur Parkverschönerung einbringen!“

Innsbrucker Grüne betreiben Kindesweglegung in Sachen Gesamtkosten Neubau PatscherkofelbahnGR Depaoli: „Die Innsbrucker Grünen, allen voran Bgm. Georg Willi betreiben in Sachen Kosten Neubau Patscherkofelbahn Kindesweglegung. Es ist höchste Zeit, dass auch die Innsbrucker Grünen für das Millionengrab am Patscherkofel politische Verantwortung übernehmen müssen!“