GI_admin – Seite 45 – Team Gerechtes Innsbruck

Fischmarkt muss weiterhin am Marktplatz stattfinden Depaoli:“Der Gemeinderat und nicht Bürgermeister Georg Willi im Alleingang soll darüber entscheiden, ob der Fischmarkt am Marktplatz weiterhin stattfinden soll, oder nicht!“

Depaoli: „Die zweitägige, als „Regierungsklausur getarnte Wipptaler Beziehungstherapie“ der Innsbrucker Stadtregierung war umsonst!“

Gerechtes Innsbruck deckt auf: IVB schafft neue 120 Dieselbusse an Depaoli: „Klimapolitik gibt’s für den grünen Bürgermeister und seine grüne Stellvertreterin nur auf dem Papier!“

Bauschuttablagerungen Feldstraße: Gerechtes Innsbruck weist nachweislich seit Monaten auf den Umweltskandal hin. Es passiert nichts! Depaoli:“ Der Umweltskandal in Wilten interessiert die Innsbrucker Stadtregierung genauso wenig, wie der Umweltskandal beim Abbruch der alten Stadtsäle!“

Baumrodungen Kranebitten: Depaoli: „Vzbgm. Hannes Anzengruber hat es nicht notwendig sich von Alleingänger Georg Willi derart vorführen zu lassen!“

Depaoli: „Gerechtes Innsbruck fordert sofortigen Rodungsstopp und schaltet neben der Gemeindeaufsicht auch in der Causa „ Rodung gesunder Kastanienbäume“ die Staatsanwaltschaft ein!“

Gerechtes Innsbruck ortet massive Rechtswidrigkeiten bei der Errichtung der Begegnungszone „Innere Stadt“. Depaoli: “Die Begegnungszone erinnert eher an ein „verkehrspolitisches russisches Roulette“, als an eine wohlüberlegte Verkehrsmaßnahme!“

Depaoli: „Gerechtes Innsbruck fordert sofortigen Rodungsstopp und schal-tet neben der Gemeindeaufsicht auch in der Causa „ Rodung gesunder Kastanienbäume“ die Staatsanwaltschaft ein!“

Nach den rechtlichen Bedenken von Stadträtin Oppitz-Plörer zur Bestellung-des Finanzdirektors ist selbiger bis zur Klärung vom Dienst frei zu stellen.

Grillplatz Kranebitten: Gerechtes Innsbruck fordert Bürgermeister Georg Willi auf eine Bürgerversammlung einzuberufen.

Gemäß Innsbrucker Stadtrecht hat jeder Gemeinderat das Recht Anfragen an den Bürgermeister zu stellen. Anfragen werden am Ende einer Gemeinderatssitzung eingebracht, und müssen bis zur folgenden Gemeinderatssitzung vom Bürgermeister eingebracht werden. Die Anfragebeantwortungen werden zumeist von den betroffenem Dienststellen beantwortet. Das Gerechte Innsbruck hat unter anderem Anfragen wegen den Kosten der neuen Stadtbibliothek, der neuen

Gerechtes Innsbruck hat Aufsichtsbeschwerde wegen MCI- Vergleichsabschluss eingebracht. Depaoli: „Georg Willi hätte zur Kenntnis nehmen müssen, dass der Gemeinderat nicht beschlussfähig war!“

Gerechtes Innsbruck kritisiert die leidige Debatte rund um eine mögliche Live-Übertragung der Gemeinderatssitzung Depaoli: „Die Stadt Innsbruck hat jetzt andere Aufgaben zu bewältigen, als eine Live-Übertragung der Gemeinderatssitzung zu organisieren!“