PRESSEAUSSENDUNGEN – Seite 47 – Team Gerechtes Innsbruck

Grillplatz Kranebitten: Gerechtes Innsbruck bringt Beschwerde bei der Gemeindeaufsicht ein, und kündigt weiter rechtliche Schritte an. Depaoli: „Der Stadtsenat kann nur einen Abschluß von Verträgen bis zu einem Leistungsumfang von 50.000 Euro beschließen. Der Grillplatz kostet 160.000 Euro!“

Gemäß Innsbrucker Stadtrecht hat jeder Gemeinderat das Recht Anfragen an den Bürgermeister zu stellen. Anfragen werden am Ende einer Gemeinderatssitzung eingebracht, und müssen bis zur folgenden Gemeinderatssitzung vom Bürgermeister eingebracht werden. Die Anfragebeantwortungen werden zumeist von den betroffenem Dienststellen beantwortet. Das Gerechte Innsbruck hat unter anderem Anfragen wegen den Kosten der neuen Stadtbibliothek, der neuen

ANFRAGEN

Gemäß Innsbrucker Stadtrecht hat jeder Gemeinderat das Recht Anträge zu stellen. Anträge werden am Ende jeder Gemeinderatssitzung eingebracht, und stehen bei der folgenden Gemeinderatssitzung in Verhandlung. ++++++++++++ Wir vom Gerechten Innsbruck bringen bei jeder Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates Anträge ein. Unsere Anträge sind vielfältig – beginnend selbstverständlich von Anträgen, wenn es um die Verbesserung der

Wortmeldung von GR Gerald Depaoli zur Aktuellen Stunde zum Thema „Öffentlichen Raum FAIRteilen“ (Themenauswahl durch GRÜNE)

Wortmeldung von GR Gerald Depaoli zur Aktuellen Stunde zum Thema „Demokratur – die neue Demokratie in Innsbruck“ (Themenauswahl durch FPÖ)

Wortmeldung von GR Gerald Depaoli zur Aktuellen Stunde zum Thema „Starke Menschen, starke Stadt. Gemeinsam aus der Krise.“ (Themenauswahl durch FI) 20. Mai 2020

Wortmeldung von Gemeinderat Gerald Depaoli (GERECHT) zur Aktuellen Stunde zum Thema „Rückblick und Ausblick über die Auswirkungen und Maßnahmen zur COVID-19-Pandemie in der Stadt Innsbruck“ (Themenauswahl durch ÖVP). 30.April 2020

Diese Viererkoalition ist in Wahrheit eine „Wadlbeisser Koalition“, die nur damit beschäftigt ist sich regelmäßig über die Medien Unfreundlichkeiten auszurichten!

Depaoli: „Wenn der Aufsichtsrat unmittelbar abberufen wird, müssen auch Stadträtin Oppitz-Plörer und Gemeinderat Gerhard Fritz ihre politischen Ämter sofort zurücklegen!“